Zuschüsse für eine Skireise von Kindern aus Beschäftigtenfamilien des Europäischen Parlaments lösten Anfang 2010 Kritik aus. Die WELT berichtete am 22. Januar über eine für Februar geplante Woche in Spiazzi in Norditalien. Genannt wurden 80 Kinder und ein Gesamtbetrag von 84.050 Euro für die Reise einschließlich Betreuung.
Der Bericht unterschied zwischen Reisepreis und einkommensabhängigem Zuschuss. Die Gesamtsumme lässt sich deshalb nicht als einheitlicher Geldbetrag verstehen, den jedes Kind erhielt. Gegenstand war eine konkrete Personalmaßnahme des Parlaments, nicht ein allgemeines EU-Ferienprogramm für alle Kinder.
Die Einschränkung ist amtlich dokumentiert
In einer 2011 im Amtsblatt veröffentlichten Entschließung begrüßte das Europäische Parlament Maßnahmen, die auf seine Kritik in der Entlastungsentschließung vom 5. Mai 2010 gefolgt waren. Das Dokument nennt die vom Personalrat organisierten Skiferien ausdrücklich.
Nach den dort beschriebenen neuen Regeln sollte ein finanzieller Beitrag des Parlaments nur noch für Kinder von Beschäftigten bis zur Besoldungsgruppe AST 4 gewährt werden. Außerdem wurde der Zuschuss an die Kinderzahl geknüpft. Damit ist eine spätere Einschränkung des Empfängerkreises amtlich nachvollziehbar.
Die damalige Debatte und die anschließend dokumentierten Änderungen gehören zusammen. Die Angaben sind ein Rückblick auf Personal- und Haushaltsentscheidungen von 2010/11; daraus ergibt sich kein heutiger Förderanspruch.
Quellen: WELT, Bericht vom 22. Januar 2010; Europäisches Parlament, Entschließung im Amtsblatt L 250 von 2011, Nummer 70.